Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft und die Finanzen wird Deutschland und Thüringen noch viele Jahre beschäftigen. In Thüringen sieht sich mittlerweile jedes 5. Unternehmen von Insolvenz bedroht. Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit sieht Deutschland vor der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Mit der sich verbreitenden Unsicherheit werden auch geplante Investitionen nicht umgesetzt und private Haushalte üben Kaufzurückhaltung. Bei einer hohen Anzahl von Insolvenzen wird auch der Bankensektor in Schieflage geraten und durch sinkende Steuereinnahmen und steigende Arbeitslosigkeit wird eine hohe Belastung der Staatsfinanzen erwartet. Gegebenenfalls flammt auch die Euro- Stabilitätskrise wieder auf. Selbst bei einer positiven Erwartung zur wirtschaftlichen Entwicklung gehen viele davon aus, dass selbst 2021 der Wachstumsverlust aus 2020 nicht wieder aufgeholt werden kann.  

Dies wird auch massive Auswirkungen auf die finanzielle Situation des Freistaates Thüringen haben und vor allem auch auf die Finanzen der Kommunen. Die Landesregierung beglückwünscht sich zwar, dass man in 2019 gut gewirtschaftet habe und damit die Rücklagen des Landes auf 1,85 Milliarden Euro angewachsen sind. Trotz dieser enormen hohen Rücklagen werden davon aber nur 0,52 Milliarden Euro für die Schuldentilgung eingesetzt und Thüringen hat immer noch einen Schuldenberg von mehr als 14,99 Milliarden Euro. Entscheidend ist aber, dass von den 1,85 Milliarden Euro Rücklage, schon über eine Milliarde verplant ist und damit für die Corona-Maßnahmen nicht eingesetzt werden kann.

Das Fazit lautet: Viele Auswirkung der Pandemie und des Shutdowns sind in ihrer finanziellen Auswirkung nicht einschätzbar. Große Sorgen bereitet die Einnahmeseite wegen wegbrechender Steuereinnahmen und die nicht abschätzbaren Ausgabenseite, durch Hilfsprogramme und steigender Sozialausgaben. Je länger der Shutdown anhält, desto verheerender werden die wirtschaftlichen und finanziellen Verluste ausfallen. Vor laufenden Kameras vermitteln die Regierung aber immer ein völlig anders Bild bezüglich der Auswirkungen des Shutdown. Man versucht zu beschwichtigen und dramatische Situation herunterzuspielen. Wir von der AfD Fraktion haben die eingeleiteten Maßnahmen immer für überzogen und fragwürdig erachtet und werden sie auch weiterhin kritisch hinterfragen.