Falsches Signal an die Bürger - Freibad
Mit seiner Pressemitteilung zum Freibadneubau vom 30.01.2020 verursachte Herr Schubert (Die Linke) bei mir große Verwirrung. Er erklärt, daß die Eigenmittel der Stadt durch die vom Land angestrebte „Kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024“ darstellbar wären.
Herr Schubert vergisst hierbei anscheinend den Investitionsstau bei städtischen Gebäuden und in der Infrastruktur. Allein die dringend nötigen Schulsanierungen und der Neubau der Wiesestraße kosten die Stadt mehrere Millionen an Eigenmitteln. Auch laufende Kosten zur Betreibung eines Freibades nach dem Bau sind momentan und in zukünftigen Haushalten kaum darstellbar und nur schwer aufzubringen. Einen Einmaleffekt wie beim Anteilsverkauf der GWB Elstertal können wir so schnell nicht wieder erwarten.
Herr Schubert sollte sich zukünftig mehr an seine eigenen Beschlüsse zu Investitionsprioritäten in Gera halten und den Bürgern der Stadt keine Wunschträume vorsetzen.