Laudenbach (AfD): Links- Grüne Arbeitsverweigerung im Geraer Stadtrat
Am Mittwoch sollte planmäßig der Geraer Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung im KuK zusammenkommen, doch auf Initiative von Grünen und Linken wurde diese Sitzung „coronabedingt“ mehrheitlich, gegen die AfD-Stimmen, um Wochen verschoben. Man könne keinem ehrenamtlichen Stadtrat die Sitzung zumuten und nicht gegenüber den Bürgern vertreten, wenn Schule auch nicht stattfinden dürfe.
AfD-Stadtrat Dieter Laudenbach hingegen hält die Begründung für einen Vorwand und verweist auf den Landtag, in welchem er bekanntlich ebenfalls ein Mandat hält.
„Für den kommenden Montag wurde von Parlamentspräsidentin Keller (Die Linke) eine Sondersitzung des Landtages einberufen, zu der 90 Abgeordnete aus allen Regionen Thüringens in Erfurt zu einer Präsenzsitzung zusammenkommen. Und was dort funktioniert, sollte in Gera zu gefährlich sein? Trotz des riesigen Tagungsraumes im KuK mit entsprechenden Abständen, Maskenpflicht am Platze, durch das Gesundheitsamt bestätigtem Konzept usw.? Das ist entweder lächerlich, oder aber es dient nur als Vorwand.“
Bei der nun abgesagten Sitzung sollte u.a. das Thema „Tietz-Kaufhaus“ auf der Tagesordnung stehen, ein Punkt mit erheblichem Diskussionsbedarf. Diese und andere Debatten fallen nun vorerst aus, ebenso natürlich die damit verbundenen Entscheidungen. Für Eilentscheidungen hat der Oberbürgermeister aber keine unbegrenzte Legitimation!
„Die vereinigte Linke hat mit Ihrer Mischung aus Kompromissunfähigkeit und Realitätsverweigerung in den letzten Jahrzehnten dafür gesorgt, dass in Gera der Stillstand zu einer Art Leitkultur geworden ist. Und wie es scheint, will sie an dieser Tradition um jeden Preis festhalten.“